Stadt Stein begrüßt Versammlungsverbot in Stein
Das Landratsamt Fürth hat eine für den 17. Januar 2021 geplante Versammlung am Festplatz Stein unter dem Titel "Coronoia 2020. Nie wieder mit uns. Wir stehen heute auf! Wir bestehen auf die ersten 20 Artikel unserer Verfassung. Wir bestehen auf Beendigung des Notstands-Regimes. Frieden, Freiheit keine Diktatur" am 14.01.2021 verboten.
Steins Erster Bürgermeister Kurt Krömer begrüßt dieses Versammlungsverbot: "Als Bürgermeister freut es mich, das die Demonstration in Stein vom Landratsamt Fürth verboten wurde. Ich danke dem Landratsamt Fürth für die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Es ist die richtige Entscheidung, nachdem die Infektionszahlen im Landkreis Fürth, aber vor allem in der Stadt Stein in den letzten Tagen am höchsten waren", so Krömer. „Wir tun alles, damit die Infektionszahlen in Stein zurückgehen und dafür danke ich auch den Steiner Bürgerinnen und Bürgern, die sich an die gültigen Regeln und Vorgaben halten. Und dies wollen wir nicht durch die Verlagerung einer Demo nach Stein gefährden.“
Begründung des Landratsamtes Fürth: In der Gesamtbewertung sind aus der angemeldeten Versammlung konkrete Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere für den Infektionsschutz der sich einfindenden Personen – in der Anmeldung wurde eine Teilnehmerzahl von 199 Personen angegeben – sowie auch der Einsatzkräfte der Bevölkerung, sowie die Einhaltung der Gesetze zu sehen. Aufgrund der konkreten Versammlungslage seien ähnliche Ereignisse zu erwarten, wie sie im Rahmen einer Versammlung am 3. Januar 2021 in Nürnberg passiert sind. Dieser Begründung schließt sich die Stadt Stein vollumfänglich an.