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Satzungen & Verordnungen

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, hier finden Sie einen Teil der in der Stadt Stein geltenden Satzungen und Verordnungen.

Die Ortsrechtssammlung im Internet ist keine amtliche Bekanntmachung im Sinne der Erlassvorschriften für Satzungen bzw. Verordnungen. Rechtlich verbindlich ist allein die im Amtsblatt der Stadt Stein bekannt gemachte Fassung des Ortsrechts. Da auch bei größter Sorgfalt der Übertragung in die Ortsrechtssammlung Fehler leider nicht vollständig ausgeschlossen werden können, sind wir für entsprechende Hinweise dankbar.
Soweit Sie den Text einer Satzung oder Verordnung benötigen, der hier noch nicht veröffentlicht ist, wenden Sie sich bitte an uns, damit wir Ihnen diesen Text zukommen lassen können.

Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts vom 27.05.2020
Geschäftsordnung für den Stadtrat Stein vom 27.05.2020
Ehrenordnung 1993
Satzung über die Verleihung eines Kulturpreises 2015
Satzung über die Verleihung eines Umweltpreises 2002
Satzung Bürgerbegehren und Bürgerentscheid 2013
Bestattungs- und Friedhofssatzung 2018
Friedhofsgebührensatzung 2016
Grünanlagensatzung 2005
Parkhausbenutzungssatzung 2010
Parkhausgebührensatzung 2012
Obdachlosenunterkunftsbenutzungssatzung - OBS 2019
Notunterkunftsgebührensatzung – NUGS 2019
Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Stein
Hundesteuersatzung 2022
Erschließungsbeitragssatzung - EBS 2022
Kostenerstattungsbeitragssatzung – KostenErstS 2014
Entwässerungssatzung 2014
Entwässerungssatzung 2014, 1. Änderungssatzung 2016
Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung BGS-EWS 2019
Kleineinleitersatzung 2002
Einfriedungen und Gestaltung von Vorgärten, Satzung der Stadt Stein 1999
Stellplatzbedarfssatzung 1996
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Stein 2008
Sondernutzungsgebührensatzung 2009
Kindertageseinrichtungssatzung 2008
Kindertageseinrichtungen, Gebührensatzung 2019
Kindertageseinrichtungen, Gebührensatzung 2019, 1. Änderungssatzung
Kindertageseinrichtungen, Gebührensatzungen 2022, 2. Änderungssatzung
Satzung für den Senioren- und Behindertenrat
Neuerlass der Reinigungsverordnung
Stadtbüchereibenutzungssatzung 1997
Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Stein

Anmerkung

 

Von den Satzungen, die ihre Rechtsgrundlage im Baugesetzbuch(BauGB) haben, sind nur die Erschließungsbeitragssatzung und die Kostenerstattungsbeitragssatzung in der Ortsrechtssammlung enthalten.

Alle weiteren Satzungen nach dem BauGB - insbesondere Bebauungspläne, Veränderungssperren und Satzungen über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten - liegen nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt beim Stadtbauamt Stein, Hauptstrasse 56, Zimmer 14, zur Einsichtnahme auf. Auskünfte können dort eingeholt werden.

Bauleitpläne und Beteiligungen finden Sie hier.

Ebenfalls nicht enthalten sind die Haushaltssatzungen. Die jeweils geltende Haushaltssatzung liegt nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt bei der Stadtkämmerei Stein, Hauptstrasse 56, Zimmer 102, zur Einsichtnahme auf. Auskünfte können dort eingeholt werden.  

Bei inhaltlichen Fragen zu den einzelnen Rechtsvorschriften stehen Ihnen die städtischen Fachdienststellen gerne zur Verfügung.

Die Nutzung der Ortsrechtssammlung ist für eigene Zwecke zugelassen. Eine weitergehende, gewerbliche Nutzung, ganz oder in Teilen, insbesondere zum Zwecke von Änderungen oder Verarbeitung bzw. Weitergabe in Datei- oder Druckform o. ä. ist nicht zulässig.

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