Volksbegehren "Rettet die Bienen!"

Eintragungszeitraum von 31. Januar bis 13. Februar 2019.

  • Bekanntmachung

Das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration hat dem am 05.10.2018 eingereichten Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens "Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern" (Kurzbezeichnung "Rettet die Bienen!") am 13.11.2018 stattgegeben.

Die zweiwöchige Eintragungsfrist begann am Donnerstag, 31. Januar 2019, und endet am Mittwoch, 13. Februar 2019.

In dieser Zeit müssen sich zehn Prozent der Wahlberechtigten in Bayern (ca. 950.000) auf den Rathäusern in die dort ausliegenden Listen eintragen, um die entscheidende Hürde zum Volksentscheid zu nehmen.

In der Stadt Stein wurde für das gesamte Gebiet ein Eintragungsbezirk gebildet.

Eintragungsraum

Rathaus Stein
Hauptstr. 56
90547 Stein
Zimmer-Nr. 8, 9 und 10

Eintragungszeiten

Montag bis Freitag von 08 Uhr bis 12 Uhr,
Dienstag bis Donnerstag von 13 Uhr bis 16 Uhr,
am Montag, den 04.02.2019 zusätzlich von 13 Uhr bis 20 Uhr,
am Montag, den 11.02.2019 zusätzlich von 13 Uhr bis 20 Uhr,
am Samstag, den 09.02.2019 von 10 Uhr bis 12 Uhr.

Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sich im oben aufgeführten Eintragungsraum der Gemeinde eintragen, wenn er/sie im Wählerverzeichnis der Gemeinde geführt wird. Die Stimmberechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitzubringen.

Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen, können sich unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraumes in Bayern eintragen.

Jede/Jeder Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden.

Die Bekanntmachung des Staatsministeriums des Inneren vom 13.11.2018 gemäß Art. 65 LWG, die u.a. den Gegenstand des Volksbegehrens enthält, wurde im Staatsanzeiger Nr. 46 vom 16. November 2018 veröffentlicht. Diese Bekanntmachung ist in der Gemeindeverwaltung, Rathaus, Würzburger Straße 17, Eingang Gartenstraße, Sitzungssaal 1. Stock während den allgemeinen Öffnungszeiten niedergelegt und kann dort eingesehen werden.

Bekanntmachungen

Die gesetzlich vorgeschriebenen Bekanntmachungen, nämlich die
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis,
die Erteilung von Eintragungsscheinen
und über die Eintragung für das Volksbegehren
finden Sie am Ende der Seite zum Herunterladen und außerdem in Form von Aushängen in den amtlichen Schaukästen.

 

Nähere Informationen zum Volksbegehren finden Sie auf der Website der Initiatoren:

volksbegehren-artenvielfalt.de

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