Satzungen und Verordnungen
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
die Veröffentlichung der Ortsrechtssammlung ist im Aufbau begriffen, aus diesem Grund ist hier derzeit nur ein Teil der in der Stadt Stein geltenden Satzungen und Verordnungen veröffentlicht.
Die Ortsrechtssammlung im Internet ist keine amtliche Bekanntmachung im Sinne der Erlassvorschriften für Satzungen bzw. Verordnungen. Rechtlich verbindlich ist allein die im Amtsblatt der Stadt Stein bekannt gemachte Fassung des Ortsrechts. Da auch bei größter Sorgfalt der Übertragung in die Ortsrechtssammlung Fehler leider nicht vollständig ausgeschlossen werden können, sind wir für entsprechende Hinweise dankbar.
Soweit Sie den Text einer Satzung oder Verordnung benötigen, der hier noch nicht veröffentlicht ist, wenden Sie sich bitte an uns, damit wir Ihnen diesen Text zukommen lassen können.
Von den Satzungen, die ihre Rechtsgrundlage im Baugesetzbuch(BauGB) haben, sind nur die Erschließungsbeitragssatzung und die Kostenerstattungsbeitragssatzung in der Ortsrechtssammlung enthalten.
Alle weiteren Satzungen nach dem BauGB - insbesondere Bebauungspläne, Veränderungssperren und Satzungen über die förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten - liegen nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt beim Stadtbauamt Stein, Hauptstrasse 56, Zimmer 14, zur Einsichtnahme auf. Auskünfte können dort eingeholt werden.
Ebenfalls nicht enthalten sind die Haushaltssatzungen. Die jeweils geltende Haushaltssatzung liegt nach ihrer Bekanntmachung im Amtsblatt bei der Stadtkämmerei Stein, Hauptstrasse 56, Zimmer 102, zur Einsichtnahme auf. Auskünfte können dort eingeholt werden.
Bei inhaltlichen Fragen zu den einzelnen Rechtsvorschriften stehen Ihnen die städtischen Fachdienststellen gerne zur Verfügung.
Die Nutzung der Ortsrechtssammlung ist für eigene Zwecke zugelassen. Eine weitergehende, gewerbliche Nutzung, ganz oder in Teilen, insbesondere zum Zwecke von Änderungen oder Verarbeitung bzw. Weitergabe in Datei- oder Druckform o.ä. ist nicht zulässig
Satzungen
- Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts vom 27.05.2020 75,44 KB
- Geschäftsordnung für den Stadtrat Stein vom 27.05.2020 87,87 KB
- Ehrenordnung 1993 32,83 KB
- Satzung über die Verleihung eines Kulturpreises 2015 16,68 KB
- Satzung über die Verleihung eines Umweltpreises 2002 20,22 KB
- Satzung Bürgerbegehren und Bürgerentscheid 2013 52,04 KB
- Bestattungs- und Friedhofssatzung 2018 128,93 KB
- Friedhofsgebührensatzung 2016 86,52 KB
- Grünanlagensatzung 2005 46,40 KB
- Parkhausbenutzungssatzung 2010 22,64 KB
- Parkhausgebührensatzung 2012 6,98 KB
- Obdachlosenunterkunftsbenutzungssatzung - OBS 2019 64,06 KB
- Notunterkunftsgebührensatzung - NUGS 2019 48,27 KB
- Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Stein 92,27 KB
- Hundesteuersatzung 2015 56,58 KB
- Erschließungsbeitragssatzung – EBS 2019 30,96 KB
- Kostenerstattungsbeitragssatzung – KostenErstS 2014 33,09 KB
- Entwässerungssatzung 2014 61,76 KB
- Entwässerungssatzung 2014, 1. Änderungssatzung 2016 92,73 KB
- Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung BGS-EWS 2019 360,26 KB
- Kleineinleitersatzung 2002 21,33 KB
- Einfriedungen und Gestaltung von Vorgärten, Satzung der Stadt Stein 1999 26,81 KB
- Stellplatzbedarfssatzung 1996 25,40 KB
- Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Stein 2008 41,55 KB
- Sondernutzungsgebührensatzung 2009 46,06 KB
- Kindertageseinrichtungssatzung 2008 36,69 KB
- Kindertageseinrichtungen, Gebührensatzung 2019 24,80 KB
- Kindertageseinrichtungen, Gebührensatzung 2019, 1. Änderungssatzung 50,37 KB
- Satzung für den Senioren- und Behindertenrat 22,17 KB
- Stadtbüchereibenutzungssatzung 1997 25,02 KB
- Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Stein 38,09 KB